Juli 2022 - 2

18. August 2022: Planungen für Kita-Erweiterung wurden diskutiert. Bildung von Arbeitsgruppen als Ergebnis der Marktgemeinderats-Klausur.

In der vor kurzem stattgefundenen Gemeinderatssitzung konnten die Schwarzacher Bürgervertreter wieder Baugesuchen die Zustimmung erteilen. Im Bereich Gaißing erfolgte die Einstellung eines Satzungsverfahrens aufgrund fehlender Genehmigungsfähigkeit. Als Ergebnis der Klausur des Gemeinderates wurden zwei Arbeitsgruppen zur „langfristigen Infrastruktur“ und zum Thema „Energie/Klima“ gebildet. Länger diskutiert wurden die Planungen für die Erweiterung der Kindertagesstätte. Vom Ergebnis der Jahresrechnung 2021 wurde seitens des Gemeinderates Kenntnis genommen.

Zu Beginn der Sitzung informierte der Bürgermeister über den durch den Sportverein neu angebrachten Fangzaun zwischen Fußballplatz und dem Gelände der Eisschützen. Damit wird einer Aufwertung des Vereinsheims der Eisschützen Rechnung getragen, da dieses gegen den Beschuss mit Fußbällen nicht mehr mit einem eigenen Netz gesichert werden muss. Weiter teilte der Bürgermeister mit, dass bei der Pumpstation in Amosried 1 derzeit sehr häufig Störungen auftreten und des Öfteren kurzfristig Wartungen, auch an den Wochenenden, erforderlich werden. Problematisch ist hier vor allem die Verwendung von Feuchttüchern, die in die Kanalisation gelangen. Deshalb müssen nun die Schneidwerke beider Pumpen erneuert werden und weitere Maßnahmen durchgeführt werden, um die Störanfälligkeit zu reduzieren. Weiter wurde ein Schreiben bekannt gegeben, nachdem nun auch die Beseitigung eines Biberdammes antragspflichtig ist und nicht mehr wie bisher vom Bauhof ohne gesonderte Antragsstellung beseitigt werden kann. Bisher durften Biberdämme entfernt werden und lediglich Biberbauten mussten unangetastet bleiben. Aufgrund der Rechtsprechung des EuGHs hat sich diese Situation nun geändert, so dass unerfreulicher Weise für jeden Biberdamm zuvor ein Antrag auf Beseitigung erforderlich wird.

Zwei Baugesuchen wurden schließlich durch den Gemeinderat die Zustimmung erteilt. Im Bereich Gaißing entsteht durch die Thomas Wiser Stiftung ein Kinderhaus. Hier gab es unter anderem aufgrund des Sprengbereichs sowie weiterer genehmigungsrelevanter Sachverhalte erheblichen Gesprächs- und Besprechungsbedarf. Bürgermeister Edbauer berichtete unter anderem über einem Termin bei der Regierung von Niederbayern. Es konnte nunmehr dahingehend eine Lösung gefunden werden, dass eine Nutzungsintensivierung am geplanten Standort mit bis zu 10 Kindern sofort stattfinden kann und gegebenenfalls ein Erweiterungsbau aufgrund der Lage im Außenbereich nicht freistehend, aber als Anbau an den Bestand verwirklicht werden kann. Als Folge dessen war aber die ursprünglich angedachte Erweiterung der Einbeziehungssatzung Gaißing durch den Gemeinderat einzustellen, da diese wegen der Außenbereichslage nicht verwirklicht werden kann und hier ablehnende Stellungnahmen durch Behörden eingegangen waren.

Nachdem vor einigen Wochen eine Klausur des Marktgemeinderates beim Gasthaus Menauer am Grandsberg stattfand, um für die nächsten Jahre Ideen zu sammeln und gemeinsame Denkanstöße zu erarbeiten, wurden in der Sitzung zwei Arbeitsgruppen für den Bereich „langfristige Infrastruktur“ sowie „Energie/Klima“ gebildet. Hier sollen jeweils Vorschläge und Planungen für die Zukunft erarbeitet werden.

Größten Raum der Sitzung im öffentlichen Teil nahm dann das Thema der Erweiterung der Kindertagesstätte ein. Wie bereits in vergangenen Gremien Sitzungen berichtet, wird eine Erweiterung der Kindertagesstätte für künftig vier Gruppen mit Kindern unter drei Jahren erforderlich, so dass insgesamt 48 U3-Kinder untergebracht werden können. Derzeit befindet sich die Kindertagesstätte bereits an der Kapazitätsgrenze. Im Vorfeld der Gemeinderatssitzung fand hierzu bereits eine Bauausschusssitzung statt, in der auch der beauftragte Planer des Ingenieurbüros anwesend war. Dort wurde die Option eines Neubaus hinter den beiden Turnhallen unterhalb des bestehenden Kindergarten-Gartens dargestellt. Seitens des Gremiums gibt es jedoch auch Stimmen, dass vor der Durchführung es Neubaus zunächst noch zu prüfen ist, ob nicht ein Umbau in den schulischen Gebäuden eine tragfähige Option wäre. Hierzu wurde der Bürgermeister beauftragt, detailliert Vergleichszahlen, insbesondere hinsichtlich Raumbedarf in den nächsten Jahren sowie Schülerzahlenprognosen, vorzulegen. Der Bürgermeister wies unter anderem darauf hin, dass man in den nächsten Jahren auch mehr Räumlichkeiten für Nachmittagsbetreuung benötige, da auch dies immer stärker angenommen werde.

Schließlich behandelte der Gemeinderat noch das Ergebnis der Jahresrechnung 2021. Bei den Fragen aus dem Gremium wurde unter anderem angesprochen, wann nun der Friedhofsaufgang Barriere gerechter umgebaut werde. Der Bürgermeister teilte hierzu mit, dass der Bauhof aufgrund anderweitiger dringender Aufgaben, wie etwa die Maßnahmen für den Brandschutz der Erweiterung der Kindertagesstätte mit den 3 Containern, den Umbau des Friedhofsaufgangs zunächst auf die Zeit zirka Anfang September verschieben musste.