November 2018
Schwarzach(cm). In der kürzlich stattgefundenen Sitzung des Marktgemeinderates befasste man sich im Rahmen des umfangreichen Programms u.a. mit der Einführung einer Parkverordnung am Parkplatz Grandsberg, den Ersatz des Mehrzweckfahrzeugs der Feuerwehr Schwarzach und der Ausweisung von Bauparzellen im Ortsteil Kreuzstraße.
Zu Beginn der Sitzung informierte Bürgermeister Edbauer über den Umzug der Schwarzacher Postfiliale. Die Deutsche Post wird nur noch bis zum 31.01.2019 im Orthopädiehaus creorthiv am Pfarrhof beheimatet sein. Ab Februar des kommenden Jahres befindet sich diese dann in den Räumlichkeiten der Tankstelle Huber mit deutlich komfortableren Öffnungszeiten als zuletzt. Bei einer Geschwindigkeitsmessung durch die Gebietsverkehrswacht im Bereich Kreuzstraße wurde festgestellt, dass mehr als die Hälfte der Vorbeifahrenden sich nicht an die zulässige Geschwindigkeit halten. Der Bürgermeister sicherte zu, hier den Kontakt mit der Polizei aufzunehmen, um weitere Schritte in die Wege zu leiten.
Nachfolgend wurden verschiedene Baugesuche und Bauleitverfahren behandelt. Im Tonwerk wird die Ziegelschleifanlage erneuert. Die davon ausgehenden Immissionen betragen dann nur noch ca. die Hälfte des gesetzlich zulässigen Niveaus. Im Baugebiet Stockach-Harpfen wurde ein Bauantrag auf Errichtung von Garagen mit nur drei Meter Länge der Einfahrt abgelehnt, um keine Bezugsfälle zu schaffen. Der Bebauungsplan schreibt fünf Meter vor. Für Bauleitverfahren zur Schaffung einzelner Wohnbebauung in Amosried und Einfürst/Bogen wurden jeweils die notwendigen Verfahrensschritte beschlossen bzw. die Zustimmung erteilt. Ebenso wurde mit Beschluss die Herausnahme des Vorranggebietes für Granitabbau aus dem Regionalplan Donau-Wald beim Granitwerk Venus für den Bereich in Richtung Gaißing bei der Regierung von Niederbayern beantragt.
Einer größeren Anschaffung für das Jahr 2019 wurde bereits jetzt die Zustimmung erteilt, da man sich einstimmig für den Ersatz des Mehrzweckfahrzeugs der Feuerwehr Schwarzach aussprach. Die Kosten hierfür betragen ca. 110.000 Euro bei einer Förderung durch den Freistaat von voraussichtlich 16.000 Euro. Für die Erstellung der Ausschreibungsunterlagen wird die Begleitung durch ein Ingenieurbüro notwendig sein.
Im folgenden Sitzungsverlauf wurde der Erlass der Parkgebührenverordnung für den Parkplatz am Grandsberg erörtert. Nachdem der Bürgermeister die Anschaffungskosten für den Parkautomaten sowie eine Schätzung der laufenden Kosten aufgezeigt hatte, legte man die Gebühr auf zwei Euro für ein Tagesticket und 30 Euro für das Jahresticket fest. Ziel ist die Errichtung des Parkautomaten und Einführung der Gebühr bis zu Beginn der Langlaufsaison. Die Beschlussfassung erfolgte mit zwei Gegenstimmen.
Anschließend befasste man sich mit der Erweiterung der Einbeziehungssatzung in der Kreuzstraße. Nachdem das Grundstück bereits gesichert werden konnte, sprach sich das Gremium für die Einleitung des Bauleitverfahrens zur Schaffung und Erschließung von voraussichtlich zwölf Wohnbauparzellen aus. Als nächster Schritt sind im Rahmen eines Gutachtens die erforderlichen Maßnahmen für den Lärmschutz abzuklären.
Weiter stimmte der Marktgemeinderat der Schaffung eines Glasfaseranschlusses für die Grund- und Mittelschule zu, da dieser über ein spezielles Förderprogramm mit 50.000 Euro gefördert wird. Ebenso sprach man sich für die Inanspruchnahme einer Förderung in Höhe von 5.000 Euro für die Schaffung einer WLAN-Infrastruktur in der Mittelschule aus. In diesem Zusammenhang zeigte der Bürgermeister die hervorragende technische Ausstattung der Mittelschule auf. Die Mittelschule Schwarzach zählt im Rahmen des Programms „Digitale Schule 2020“ zu den fortschrittlichsten in Niederbayern. Hierzu wurde frühzeitig ein Medienkompetenzteam für die Anforderungen an die Digitalisierung und der Umsetzung im Schulalltag geschaffen. Häufig stattfindende Schulleitertagungen und -besuche in der Mittelschule verdeutlichen die derzeitige Vorreiterrolle in diesem Bereich, bedingt auch durch die gute technische Ausstattung.
Zuletzt informierte der Bürgermeister noch über den Stand der Brunnenversuchsbohrungen am Grandsberg, um mittelfristig die Grandsberger Quellen durch den Entfall des dortigen Wasserschutzgebietes zu ersetzen. Der Versuch ergab einen Wasserertrag von ca. 2,0 Liter je Sekunde. In dem Zusammenhang sprach der Bürgermeister alle derzeit denkbaren Varianten für die künftige Wasserversorgung an. Als nächster Schritt ist abzuklären, wie hoch die Erschließungskosten für den möglichen neuen Brunnen am Grandsberg voraussichtlich sind.
