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März 2020

04.03.2020 Bebauungsplan „Lindforst-Kreuzstrasse“ erneut behandelt; Neuer Einwohner-Höchststand im Markt; Fußgängerampel am Marktplatz geplant

Schwarzach (cm). Bei der jüngsten Sitzung des Schwarzacher Marktgemeinderates wurde für das geplante Baugebiet WA Lindforst-Kreuzstraße ein erneuter Abwägungs- und Auslegungsbeschluss gefasst. Zudem befasste sich das Gremium mit der neuen Bayerischen Gigabitrichtlinie.

Zu Beginn der Sitzung informierte Bürgermeister Georg Edbauer über den jüngst in Schwarzach stattgefundenen Blutspende-Termin am 28. Februar. Hier war mit 52 Spendern (davon zwei Erstspendern) eine vergleichsweise geringe Beteiligung festzustellen. Im Februar sei auch der Schlussbescheid zur Förderung des Aufbaus eines Breitband-Hochgeschwindigkeitsnetzes eingegangen. Die Zuwendung wurde auf eine endgültige Höhe von 257.898,-Euro festgesetzt. Sehr erfreulich sei die Einwohner-Entwicklung im Markt Schwarzach.  „Mit 2.888 Hauptwohnsitzen haben wir einen neuen Einwohner-Rekord in Schwarzach erreicht“, so Bürgermeister Edbauer.

Bei den eingereichten Baugesuchen wurde ein Antrag abgelehnt. In der Wittelsbacher Straße sei ein Sichtschutzzaun mit einer Höhe von bis zu 1,80 m aus Metall (Doppelstabmattenzaun) beantragt worden. Da der Bebauungsplan aber straßenseitige Einfriedungen aus Holz bis zu max. 1,0 m über der Straßen- oder Gehsteigoberkante vorsieht, und man keinen Präzedenzfall schaffen möchte, wurde dieser Antrag einstimmig abgelehnt. Den restlichen Baugesuchen wurde die Zustimmung erteilt.

Zum Bebauungsplan „WA Lindforst – Kreuzstraße“ wurde ein erneuter Abwägungs- und Auslegungsbeschluss gefasst. Nachdem Bürgermeister Edbauer weitere Gespräche mit den verantwortlichen Behörden geführt hatte, konnte schließlich eine einvernehmliche Lösung gefunden werden so dass die ursprünglich in zwei Abschnitten geplante Erschließung des Baugebietes nun erfreulicherweise doch in einer Maßnahme vollständig erschlossen werden kann. Das Gremium fasste hierzu einen einstimmigen Abwägungs- und Auslegungsbeschluss.

Weiter wurde für das Deckblatt Nr. 20 zum Flächennutzungsplan „Fläche für den Gemeinbedarf“ (Bauhof) ein Abwägungs- und Feststellungsbeschluss gefasst. Im Rahmen einer kürzlich stattgefundenen Bauausschusssitzung wurden die Umkleideräume des Sportvereins Schwarzach besichtigt. Hier wurde vor allem die räumliche Enge und auch der generelle Zustand der Räumlichkeiten einhellig als verbesserungswürdig gesehen. Die konkreten Sanierungsmöglichkeiten müssen in nächster Zeit noch genauer eruiert und gemeinsam besprochen werden.

Als nächstes wurden die Förderkonditionen zur neuen Bayerischen Gigabitrichtlinie vorgestellt. Die Gigabitrichtlinie ist in erster Linie im privat genutzten Bereich zum Ausbau von Gebieten mit mehr als 30 Mbit/s aber weniger als 100 Mbit/s vorgesehen und für solche Betriebe, die mit weniger als 200 Mbit/s symmetrisch versorgt sind. Es können hier hohe Fördergelder abgerufen werden – die Kommunen müssen sich aber mit mind. 10% Eigenanteil beteiligen. Um hier mögliche Maßnahmen ausloten zu können, müsse zunächst noch die Adressliste vom ABDV Straubing abgewartet werden – da diese die Grundlage für die Bestandsaufnahme und Markterkundung darstellt.

Sehr erfreut berichtete Bürgermeister Edbauer vom Ergebnis der durch ihn beauftragten Verkehrsschau am 03. Februar am Marktplatz. Demnach sei man übereingekommen dass die derzeit bestehende Verkehrshelferfurt am Marktplatz wieder abgebaut werden und stattdessen an anderer Stelle am Marktplatz ein gesicherter Übergang durch Errichtung einer Fußgängerampel geschaffen werden sollte. „Der genaue Umsetzungszeitpunkt kann aufgrund der nötigen Finanzplanung noch nicht genannt werden, sei aber soweit mit den maßgeblichen Behördenstellen abgestimmt“, so Edbauer. Die ursprünglich durch die ILE Gäuboden geplante „ILE-App“ wird aufgrund rechtlicher Bedenken hinsichtlich der Pressefreiheit bis auf weiteres nicht eingeführt.