Januar 2019

18. Januar 2019: Ansiedlung des neuen Verbrauchermarktes am Ortseingang wurde rege diskutiert. Haushalt 2019 wurde vorberaten – Erschließung von zwei Baugebieten geplant.

Schwarzach (cm). Im Rahmen der letzten Marktgemeinderatssitzung wurde der Haushalt für 2019 vorberaten. Trotz der knappen Finanzausstattung stehen wieder einige Projekte zur Umsetzung an.

Eingangs informierte Bürgermeister Edbauer dass für das kommende Frühjahr die bereits beschlossene Filtersanierung im Freibad geplant sei. Die Grandsberger Strasse musste schon mehrmals wegen Schneebruch gesperrt werden. In diesem Zusammenhang dankte er vor allem den Mitgliedern der freiwilligen Feuerwehr für ihren unermüdlichen Einsatz. Die Einnahmen am neuen Parkautomaten am Grandsberg zeigen bereits eine erfreuliche Tendenz. Ab sofort erhalten Autos ohne Parkschein auch einen Strafzettel über 10,-Euro, da die entsprechenden Belege hierfür nun vorliegen. Da in jüngster Vergangenheit mehrfach kleine Sachbeschädigungen am Parkautomaten und auch an der Beschilderung festzustellen waren, wurde Anzeige bei der Polizei erstattet.

Dem eingereichten Baugesuch wurde die gemeindliche Zustimmung erteilt. Als nächstes wurde die Änderung des Flächennutzungsplanes sowie der Abwägungs- und Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan Sondergebiet „SB-Markt Schwarzach“ behandelt. Der Bürgermeister führte hierzu aus, dass nun laut Investor nicht ein REWE-Markt – wie ursprünglich angedacht – sondern eine kleinere Markt-Variante, nämlich ein Penny-Markt, geplant sei. Sowohl der Bürgermeister als auch das Gremium zeigten sich von dieser Änderung sehr überrascht. Anschließend entwickelte sich eine lange Diskussion über die weitere Vorgehensweise. Da ein Penny-Markt kein Vollsortimenter sei und das Warenangebot dem des bereits ortsansässigen Netto-Markt gleiche, gab es zahlreiche kritische Stimmen. Andererseits seien die laut aktueller Planungen integrierte Metzgerei und Bäckerei für die örtliche Nahversorgung durchaus auch wichtig. Die geplante Autowaschanlage runde das Angebot zudem ab. Im Verlauf der Diskussion wurde auch grundsätzlich die Standort-Frage am Ortseingang nochmals aufgeworfen und auf eine mögliche Verwaisung des Ortskerns hingewiesen. Auch wurde eine mögliche Suche nach einem neuen Investor in den Raum gestellt. Bürgermeister Edbauer äußerte für die intensive Diskussion Verständnis, machte aber deutlich, dass er an dem Vorhaben festhalten möchte, da ein weiteres Einkaufsangebot die Attraktivität des Marktes erhöhe. „Schließlich kann auch in Zukunft bei einem auslaufenden Pachtvertrag der Markt-Betreiber wechseln ohne dass man als Gemeinde darauf Einfluss nehmen könne. Dies hatten wir in der Vergangenheit mit einem REWE-Markt bereits im Ort und auch hier konnte glücklicherweise mit dem Harley-Center eine gute Nutzungslösung gefunden werden“, so Edbauer.

Fraktion der Freien Wähler stimmte gegen den Bebauungs- und Flächennutzungsplan

Bei der anschließenden Abstimmung stimmte die Fraktion der Freien Wähler geschlossen gegen die Änderung des Flächennutzugsplanes und des vorgelegten Bebauungsplanes für den Verbrauchermarkt – die restlichen Mitglieder des Marktgemeinderates votierten dafür. Somit können die Planungen für die diskutierte Markt-Realisierung am Ortseingang weiterverfolgt werden.

Als nächstes wurde der diesjährige Haushalt vorberaten. Es wurden zahlreiche Maßnahmen diskutiert. So etwa die geplante Anschaffung des Mehrzweckfahrzeuges für die freiwillige Feuerwehr, die Treppensanierung der Mittelschule, dem Hochwasserschutz, dem KiTa-Anbau, die Filtersanierung im Freibad, Sanierung der Gemeindeverbindungsstraße Albertsried, Fortführung der Flurbereinigung, Erschließung der Baugebiete Stockach-Harpfen II und Kreuzstraße, Sanierungsarbeiten an der Kläranlage. Zur Realisierung der zahlreichen Maßnahmen sei derzeit eine Kreditaufnahme von 300.000,-EUR geplant, wobei auch wieder eine reguläre Schuldentilgung von knapp 200.000,-EUR veranschlagt werde.

Ein Antrag auf Zuschuss für die geplante Fahrt des Freundschafts- und Partnerschaftsvereins in das südfranzösische Arzacq wurde befürwortet. Im Rahmen der anstehenden Brückensanierung in der Deggendorfer Strasse könne nach derzeitigen Berechnungen auch der Wasserablauf und damit die Hochwasser-Situation etwas optimiert werden.