April 2019

16. April 2019: Bundesverkehrsminister Scheuer spricht heuer beim Schwarzacher Volksfest. Einbeziehungssatzung „Lindforst-Kreuzstraße“ aufgestellt – Geschwindigkeitsmeßanlage wird gekauft.

Schwarzach (cm). Im Rahmen der letzten Marktgemeinderatssitzung wurde wieder eine umfangreiche Tagesordnung behandelt. Einige Zuhörer wohnten der Sitzung wegen Baugesuchen bzw. geplanter Straßenumstufungen bei.

Nach Sitzungseröffnung informierte Bürgermeister Edbauer über das diesjährige Maifest der freiwilligen Feuerwehr Schwarzach am 01. Mai – heuer erstmals ab 10.00 Uhr mit Weißwurstfrühstück. Zahlreiche Baugesuche waren vom Gremium zu diskutieren – allen Anträgen konnte die gemeindliche Zustimmung erteilt werden. Bürgermeister und Verwaltung regten an, den bereits beschlossenen Haushalt 2019 mit den wesentlichen Eckdaten und Investitionsplan nochmals zu besprechen und zu verabschieden. Aufgrund des Personal-Wechsels in der Kämmerei waren in der vorangegangen Haushaltsplanung einige Zahlen noch nicht final in der Haushaltssatzung dargestellt. Die neuen Kämmerer, Herr Lehner und Frau Bugl, legten daher einen überarbeiteten Haushaltsentwurf vor, der aber im Wesentlichen keine Änderungen zu dem bereits besprochenen Haushalts- und Investitionsplan beinhaltete. Mit einer Gegenstimme wurde die Haushaltssatzung 2019 vom Marktgemeinderat beschlossen.

Im Zuge der Abarbeitung von Feststellungen durch die überörtliche Rechnungsprüfung befassten sich die Marktgemeinderäte mit verschiedenen Ab- und Aufstufungen von Gemeindeverbindungs- oder Ortsstraßen. Dabei wurde der Abstufung der „Ortsdurchfahrt Allersdorf“ zur Ortsstraße „Allersdorf“ zugestimmt. Die Abstufung der Gemeindeverbindungsstraße „Gumpersberger Straße“ in der Gemarkung Albertsried wurde abgelehnt. Die „Erlenstraße“ im Bereich „Harpfenmühl“ wurde zum öffentlichen Feld- und Waldweg abgestuft. Eine Teilstrecke des öffentlichen Feld- und Waldweges „Haslacherfeldweg“ wurde zur Gemeindeverbindungsstraße aufgestuft. Die Abstufung des sog. „Böbracherwiesenweges“ von einer Gemeindeverbindungsstraße zum öffentlichen Feld- und Waldweg wurde abgelehnt.

Zur Einbeziehungssatzung „Lindforst-Kreuzstraße“ – 2. Erweiterung informierte Bürgermeister Edbauer anhand der vom Planungsbüro entworfenen Planunterlagen über die vorgesehene Erweiterung der Einbeziehungssatzung. Die Kosten hierfür werden von den drei Eigentümern übernommen. Den vorgestellten Planungen wurde die Zustimmung erteilt. Nun wurden die Inhalte der letzten Sitzung des Volksfest- und Tourismusausschusses bekanntgegeben. Hier wurde vor allem Herrn Christian Feldmeier für die alljährliche Organisation des Oldtimer-Treffens am Fronleichnamstag gedankt. Aufgrund der zahlreichen Teilnehmer werde es immer schwieriger genügend Parkplatz-Flächen zur Verfügung zu haben. In diesem Zusammenhang wurde auch rege über die Befahrung des Trainingsplatzes auf der Schulsportanlage diskutiert. Um den Platz aber nicht zu schädigen, wurde dies abgelehnt. Auch müsse leider festgestellt werden, dass sich immer wieder Besucher durch den aufgestellten Bauzaun Zugang zur Ausstellung verschaffen, ohne Eintritt zu bezahlen. Als Besonderheit kann heuer beim Standkonzert am Marktplatz der Auftritt der Schäfflergruppe Schwarzach vermeldet werden. Die politische Kundgebung an Fronleichnam wird von der SPD mit der Regener Landrätin Rita Röhrl bestritten. Für die CSU-Kundgebung am Sonntag konnte Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer gewonnen werden.

Die Feststellungen der örtlichen Rechnungsprüfung für das Jahr 2016 wurden behandelt. Danach wurde die Jahresrechnung 2016 für den Markt Schwarzach einstimmig festgestellt. Um den Geschwindigkeitsüberschreitungen in einigen Ortsbereichen entgegenzuwirken wurde die Anschaffung einer gemeindeeigenen Geschwindigkeitsmessanlage diskutiert. Abschließend wurde der Kauf einer solchen Anlage einstimmig vom Gremium beschlossen.